Start Politik Person Termine Presse Mitmachen Kontakt

FDP München


Dr. Michael Mattar

Dr. Michael Mattar


München besser machen

Halbzeit im Stadtrat: drei Jahre Große Koalition und die meisten Probleme sind ungelöst oder falsch angegangen worden.

Die rot-grüne Mehrheit hat Investitionen verschlafen. Nur bei den Schulen geht es jetzt endlich voran, was auch von allen im Stadtrat mitgetragen wird. Bei den Verkehrsinvestitionen ist außer Planungskosten nichts passiert. Kein Tunnel, keine einzige U-Bahnlinie wird in den nächsten 5 Jahren im Bau sein.  Aber die Stadtwerke investieren weiter 9 Milliarden Euro für Kraftwerke in ganz Europa, was München nichts bringt. Das Geld muss nach München umgeleitet werden. Auch weil sich die Finanzlage dramatisch verschlechtert, trotz enormer Steuereinnahmen.

CSU und SPD brüsten sich damit, die städtischen Krankenhäuser saniert zu haben. Fakt ist, der Steuerzahler wird bis 2020 fast 1 Milliarde Euro verloren haben und trotzdem ist es nicht sicher, dass die Verluste aufhören.

Der dringend nötige Wohnungsbau geht schleppend voran und kostet immer mehr Steuergeld. Ein paar hundert Sozialwohnungen (pro 70qm mit Subventionen von mehr als 200.000 Euro) sind nicht die Lösung. Vor allem, wenn diese Wohnungen dann nach ein paar Jahren fehlbelegt sind. Noch unsinniger ist der Ankauf von bestehenden Wohnungen, was hunderte von Millionen kostet. Auch hier schützt man völlig willkürlich Mieter, auch die, die hohes Einkommen haben. Nur ein kommunales Wohngeld kann diese Misere lösen.

 

 

Erfahren Sie mehr über meine Politik für München

Erfahren Sie mehr über meinen Werdegang

 

Aktuell von Dr. Michael Mattar

17. Februar 2017

Pasinger Kurve jetzt planen

Die Pasinger Kurve ist sowohl die Voraussetzung für eine Erweiterung der Zulaufstrecken für die zweite Stammstrecke, als auch für das vorliegende Konzept des Bahnknotens München (4-gleisiger Ausbau zwischen Buchloe und Pasing, die Erweiterung der Sendlinger Spange und die bisher fehlende Querverbindung zwischen den Fern- und S-Bahn-Gleisen aus Richtung Westen/Südwesten und den Gleisen in Richtung Dachau/Ingolstadt/Freising/Regensburg).

 

Auch der Flughafen München kann mit dem Ausbau attraktiver angebunden werden. Zudem könnten in Zukunft ein möglicher Ringverkehr mit der S-Bahn sowie Tangentialverbindungen ohne Einbindung des Hauptbahnhofs realisiert werden. Außerdem werden so wegen der geringeren Gleisbelegung der Bahnstrecke zum Hauptbahnhof erhebliche Kapazität im Regionalverkehr geschaffen.

 

Planung und Realisierung der Baumaßnahmen werden bis zu 10 Jahre Zeit in Anspruch nehmen. Ein sofortiger Beginn der Planungen ist deshalb unausweichlich und dringend geboten gerade auch angesichts des enormen Wachstums der Region München.

 

 

03. Februar 2017

3. Bürgermeisterin muss sich ihrer Verantwortung stellen

Entscheidungsstrukturen und Controlling im Sozialreferat

 

Dr. Michael Mattar (FDP), Fraktionsvorsitzender: „Der Vertragsabschluss zwischen der Stadt München/Sozialreferat/Jugendamt und dem JHUMF-Trägerverbund hat viele Fragen aufgeworfen, die den Stadtrat, unabhängig vom Vertragsinhalt und der Prüfung des Revisionsamts, weiter beschäftigen muss.“

Wolfgang Zeilnhofer (HUT), Stadtrat: „Die nachträgliche Genehmigung der Verträge ist notwendig. Die Verbände tragen an der ganzen Misere keine Schuld. Sie müssen sich darauf verlassen können dass die Stadt ordnungsgemäß und rechtlich korrekt handelt."

 

Mattar: "Es stellen sich grundsätzliche Fragen, nach den Entscheidungsstrukturen im Sozialreferat und die Frage nach der Verantwortlichkeiten der handelnden Personen insbesondere der 3. Bürgermeisterin.“

 

25. Januar 2017

Rosenheimer Straße: Tempo 30 ist keine Lösung

Die Rosenheimer Straße so zu belassen, wie sie ist und nur ein paar Schilder mit Tempo 30 aufzuhängen,
ist keine Lösung für die Verkehrssicherheit der Fahrradfahrer. Der einzige Vorteil dabei ist, dass keine 5 Millionen Euro ausgegeben werden.
Aber die Sicherheit für die Fahrradfahrer verbessert sich dabei nur marginal. Schon heute ist so viel Verkehr, dass selten viel schneller als 30 km/Stunde
gefahren wird. Wir können nur jedem Fahrradfahrer empfehlen, weiterhin stadtauswärts die Balanstraße zu benutzen.
SPD und CSU drücken sich mal wieder um eine wirklich vernünftige Entscheidung.
Das Prinzip in der großen Koalition scheint nur noch zu heißen, wir räumen die Themen ab, egal was der Sache dient.

weitere Meldungen

 

Termine

Derzeit keine Termine

weitere Termine

 

Bürgerforum


weitere Fragen & Antworten

Ihre Frage

Selbstverständlich können Sie Ihre Frage anonym absenden. Für eine persönliche Antwort bitte ich um Kontaktangaben.
 

Name

eMail