Start Politik Person Termine Presse Mitmachen Kontakt

FDP München


Dr. Michael Mattar

Dr. Michael Mattar


München besser machen

Halbzeit im Stadtrat: drei Jahre Große Koalition und die meisten Probleme sind ungelöst oder falsch angegangen worden.

Die rot-grüne Mehrheit hat Investitionen verschlafen. Nur bei den Schulen geht es jetzt endlich voran, was auch von allen im Stadtrat mitgetragen wird. Bei den Verkehrsinvestitionen ist außer Planungskosten nichts passiert. Kein Tunnel, keine einzige U-Bahnlinie wird in den nächsten 5 Jahren im Bau sein.  Aber die Stadtwerke investieren weiter 9 Milliarden Euro für Kraftwerke in ganz Europa, was München nichts bringt. Das Geld muss nach München umgeleitet werden. Auch weil sich die Finanzlage dramatisch verschlechtert, trotz enormer Steuereinnahmen.

CSU und SPD brüsten sich damit, die städtischen Krankenhäuser saniert zu haben. Fakt ist, der Steuerzahler wird bis 2020 fast 1 Milliarde Euro verloren haben und trotzdem ist es nicht sicher, dass die Verluste aufhören.

Der dringend nötige Wohnungsbau geht schleppend voran und kostet immer mehr Steuergeld. Ein paar hundert Sozialwohnungen (pro 70qm mit Subventionen von mehr als 200.000 Euro) sind nicht die Lösung. Vor allem, wenn diese Wohnungen dann nach ein paar Jahren fehlbelegt sind. Noch unsinniger ist der Ankauf von bestehenden Wohnungen, was hunderte von Millionen kostet. Auch hier schützt man völlig willkürlich Mieter, auch die, die hohes Einkommen haben. Nur ein kommunales Wohngeld kann diese Misere lösen.

 

 

Erfahren Sie mehr über meine Politik für München

Erfahren Sie mehr über meinen Werdegang

 

Aktuell von Dr. Michael Mattar

21. Juni 2017

RGU-Zahlen zur Luftqualität: kein Anlass für Radikalmaßnahmen

Die Zahlen des Referates für Gesundheit und Umwelt (RGU) zur NO2-Belastung zeigen eine Verbesserung der Luftqualität seit 2005/2006.

Bei den beiden kritischen Stationen Stachus und Landshut Allee haben sich die Werte um ca. 30 bzw. um ca.20 % verbessert. Interessant bei diesen Zahlen ist zudem, dass die Einführung und Verschärfung der Umweltzone keine Wirkung in den unmittelbaren Folgejahren erzielte. Sicher muss an der Verbesserung der Luftqualität gearbeitet werden, für Radikalmaßnahmen besteht aber kein Anlass.

 

19. Juni 2017

Schadstoffblastungen - Ist alles viel schlimmer geweorden??

Bei der Diskussion um Schadstoffbelastungen gewinnt man den Eindruck, dass wir am Abgrund stehen und dass von Jahr zu Jahr die Belastungen in der Luft oder im Wasser schlimmer werden. Dies ist aber keineswegs der Fall. Trotz Wachstum und wachsenden Neuzulassungen von Fahrzeugen in München hat sich die Luft insgesamt in den letzten Jahrzehnten verbessert. Deshalb stellt sich bei der Diskussion um angekündigte Fahrverbote von 130.000 bis 180.000 Dieselfahrzeugen die Frage der Verhältnismäßigkeit. Der individuelle und volkswirtschaftliche Schaden, der durch Fahrverbote in dieser Größenordnung und für Fahrzeuge, die erst ein, zwei oder drei Jahre alt sind, verursacht wird, ist unvertretbar und zudem überflüssig.

 

08. Mai 2017

Finanzsituation schlechter als erwartet

In der Finanzinformation der Stadtkämmerei vom 24. April 2017 gibt es einige sehr interessante Zahlen, die - bezogen auf den Schlussabgleich - überraschen. Insbesondere erstaunt die gravierende Verschlechterung des Überschusses aus laufender Verwaltungstätigkeit 2017. Statt dem vorläufigen IST 2016 mit einem Überschuss von 683 Mio. Euro, ergibt sich im Schlussabgleich 2017 nur noch ein Überschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit von 367 bzw. 346 Mio.Euro, also fast nur noch der Hälfte.Dies bedeutet das schlechteste Ergebnis seit 7 Jahren, obwohl 2016 zu2010 rund 1 Milliarde Euro höhere Gewerbesteuern und 420 Millionen Eurohöhere Einkommenssteuern eingenommen worden sind.

weitere Meldungen

 

Termine

Derzeit keine Termine

weitere Termine

 

Bürgerforum


weitere Fragen & Antworten

Ihre Frage

Selbstverständlich können Sie Ihre Frage anonym absenden. Für eine persönliche Antwort bitte ich um Kontaktangaben.
 

Name

eMail